11.05.2017 in Aktuelles

Knapp 550.000 Euro für die Denkmalpflege in der Region

 

Mehrere historische Bauwerke in der Region profitieren vom Denkmalförderprogramm des Landes. Drei Projekte würden mit insgesamt etwa 550.000 Euro gefördert.

Das Schweizerhaus auf dem Breitenauer Hof zwischen Obersulm und Löwenstein ist mit seinen an die 500 Jahren das älteste Gebäude des Gutshofs. Hier werden die Fachwerkgiebelwände restauriert. Das Land fördert die Arbeiten mit 15.190 Euro.

Der Kirchturm von Hölzern – insbesondere das Tragwerk und die Dachdeckung – ist dringend sanierungsbedürftig. Der Turm wird nun instandgesetzt; hier fließen 31.550 Euro vom Land.

Besonders am Herzen liegt mir der Blaue Turm, das Wahrzeichen der Stadt Bad Wimpfen mit seiner 650 Jahre ununterbrochenen Türmertradition. Hier haben sich Risse im Mauerwerk gebildet, die nun in einem ersten Bauabschnitt ausgebessert würden. 500.000 Euro Zuschuss gibtes hierfür vom Land Baden-Württemberg.

Für eine historische Kulturregion ist es entscheidend, das bauliche Erbe zu pflegen. Wir haben eine Verantwortung für den Erhalt unserer Denkmale. Ich freue mich daher besonders, dass das Land sich beteiligt und über 550.000 Euro in dieser ersten Tranche des Denkmalförderprogramms in die Region fließen.

 

10.05.2017 in Aktuelles

Infobrief Mai 2017

 

Der neue Infobrief ist erschienen.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

 

Infobrief Mai 2017

 

08.05.2017 in Aktuelles

Grün-Schwarz – ein Jahr Stillstand

 

Seit einem Jahr wird Baden-Württemberg von einer Grün-Schwarzen Koalition des Stillstands und des Chaos regiert, erklärten heute übereinstimmend die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer.

„Ministerpräsident Kretschmann hat überhaupt kein Interesse mehr an seinem Amt und ist frustriert darüber, dass ihn niemand als Bundespräsidenten haben wollte,“ so Reinhold Gall. Gleichzeitig mache im Kabinett jeder Minister was er wolle. Bei den drängenden Themen hielten die Grünen weiter an ihren öko-fundamentalistischen Ideen fest. So werde etwa der Wohnungsbau durch den Zwang zu Fahrradabstellplätzen blockiert und für die Feinstaubproblematik eine Scheinlösung in Form von plumpen Fahrverboten ohne Rücksicht auf Verluste präsentiert.

Der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer kritisierte nicht nur den Stellenabbau bei den Lehrerinnen und Lehrern und die Stagnation im Sozialbereich, sondern auch den Sparkurs, den die Landesregierung auf Kosten der Kommunen fahre: „Die Haushaltslage ist dank der Konjunktur gut wie nie, gleichzeitig werden die Städte und Gemeinden durch die Vorwegentnahme im kommunalen Finanzausgleich noch mehr geschröpft – das kann niemand nachvollziehen.“

Einig sind sich Hinderer und Gall, dass die Grün-Schwarze Koalition an ihren inneren Widersprüchen scheitern wird: Innenminister Strobl sei leidenschaftlicher Verfechter einer harten Linie in der altbackenen Leitkulturdebatte, während die Landtagspräsidentin schon die Diskussion für überflüssig halte.

 

26.04.2017 in Aktuelles

Akademie für Gefahrenabwehr gegründet

 

Reinhold Gall MdL begrüßt Einrichtung der Akademie für Gefahrenabwehr an der Landesfeuerwehrschule

Kürzlich hat die Akademie für Gefahrenabwehr an der Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg (LFS) ihre Arbeit aufgenommen. Der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbands Reinhold Gall hatte als Innenminister die Gründung der Akademie maßgeblich auf den Weg gebracht.

Als eigenständige Abteilung der Landesfeuerwehrschule bietet die Akademie Seminare für Führungskräfte innerhalb der Feuerwehr, aber auch für andere in der Katastrophenabwehr tätige Organe an. Dabei hält die Abteilung den Kontakt zu wissenschaftlichen Einrichtungen und vermittelt so stets den neuesten Stand im Bereich der Katastrophenabwehr und des Bevölkerungsschutzes.

Reinhold Gall erklärte dazu: „Die Schaffung der Akademie für Gefahrenabwehr war für mich immer ein besonders wichtiges Projekt: Wir schulden es der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, dass die Feuerwehr nicht nur technisch hervorragend ausgestattet ist, auch die Feuerwehrleute selbst müssen immer auf dem neuesten Kenntnisstand sein. Die Akademie für Gefahrenabwehr wird das garantieren, sie ist damit ein richtungsweisendes Zukunftsprojekt.“

 

24.04.2017 in Aktuelles

Pauschale Stallpflicht des Landes schießt über das Ziel hinaus

 

Reinhold Gall: „Die unnötige Stallpflicht im ganzen Land ging auf Kosten des Tierschutzes“

 

„Die SPD sieht die Bilanz der Maßnahmen des Landes gegen die Vogelgrippe im vergangenen Halbjahr kritisch“, so Reinhold Gall, Agrarexperte der Fraktion.

Anders als in den meisten Bundesländern hätte im ganzen Land alles Geflügel, also beispielsweise auch von Kleintierzüchtern oder Straußenhaltern, eingesperrt werden müssen. Alternativ hätte es völlig ausgereicht, nur in Risikogebieten am Bodensee und an größeren Gewässern diese Maßnahme zu ergreifen.

Für die Tiere entsteht durch monatelanges Einsperren bei wenig Licht oft großer Stress, der die Nachzucht erschwert und die Tiere agressiv und krankheitsanfällig mache, so Gall. Zudem sei auch unter Fachleuten noch sehr umstritten, inwieweit nicht vor allem die Haltung von zigtausend Tieren in Mastanlagen und bei Eierproduzenten die Ausbreitung der Krankheit befördert. Diese würden viel zu selten auf kranke Tiere und deren Ursache untersucht.

 

20.04.2017 in Aktuelles

Meine Stimme für Vernunft #gegenhalten

 

 

13.04.2017 in Aktuelles

Infobrief April 2017

 

Der neue Infobrief ist erschienen.
​Themen u.a. diesmal Dieselfahrverbote und die Evaluation der Polizeireform.

​Wir wünschen eine angenehme Lektüre und frohe Ostern!

 

Infobrief April 2017

 

 

12.04.2017 in Pressemitteilungen

Evaluationsbericht: Polizeireform war richtig und wichtig

 

Der Evaluationsbericht stellt der vom damaligen Innenminister Reinhold Gall (SPD) auf den Weg gebrachten Polizeireform ein gutes Zeugnis aus. „Die Evaluierung bestätigt, dass die Polizeireform richtig war, zu entscheidenden Verbesserungen beigetragen und die Polizeiarbeit zukunftsfähig gemacht hat“, sagte SPD-Fraktionsvize Sascha Binder.

Die Grundsätze der Struktur haben sich bewährt und sollen nach Auffassung der EvaPol unangetastet bleiben. Dies beinhaltet die vom ehemaligen Innenminister Gall eingeführten Strukturen wie den Kriminaldauerdienst, das Präsidium Einsatz, die zentrale Einsatzführung sowie die Bündelung von Aus- und Fortbildung unter einem Dach. Die Neuaufstellung des Staatsschutzes ist ein wichtiger Grundpfeiler im Kampf gegen den Terror. In der Summe ein gutes Zeugnis für die Polizeireform“, fasste Binder die Ergebnisse zusammen.

Die Veränderungsvorschläge zum Zuschnitt der Präsidien kämen bei einer ausdrücklich guten Bewertung der Reform etwas überraschend und verlangten im Verlauf der kommenden Diskussionen mehr fachliche Begründungen, als die bislang nicht durch Zahlen belegten Allgemeinplätze.

Binder gab außerdem zu bedenken, dass jedes zusätzliche Präsidium auch mit Personal ausgestattet werden müsse. „Das erforderliche Personal für die Präsidien muss aus der Fläche abgezogen werden. Dies bedeutet eine Schwächung der operativen Einheiten in den Revieren vor Ort“, sagte Binder. Der Abschlussbericht stellt fest, dass sich die Gesamtstärke der Polizei bis zum Jahr 2019 verringern wird. „Es bleibt offen, woher die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte für die mindestens 120 zusätzlich erforderlichen Stellen, die der Abschlussbericht für zwei zusätzliche Präsidien vorsieht, kommen sollen“, so Binder.

Die notwendige Verlagerung von insgesamt 800 Stellen müsse genau überlegt werden. „Wer aus politischen Gründen eine großangelegte Verlagerung von 800 Stellen in Angriff nehmen will, muss erneut ein Interessenbekundungsverfahren in der gesamten Polizei Baden-Württemberg durchführen“, forderte Binder.

Binder forderte die Landesregierung auf, den Evaluationsbericht des Lenkungsausschusses in das Beteiligungsportal des Landes einzustellen. „Ich finde es wichtig, dass die Bürgerschaft und die Polizei sich selbst einen Eindruck von den Vorschlägen verschaffen können, so dass alle gleichberechtigt und mit demselben Kenntnisstand über mögliche Veränderungen diskutieren können.“

 

12.04.2017 in Pressemitteilungen

SPD pocht auf gleich gute Forstverwaltung für alle

 

Nach Ansicht des SPD-Forstexperten Reinhold Gall dürfen weder die Interessen der Beschäftigten noch die Umwelt unter die Räder geraten, sollte die Forstverwaltung aufgrund des Kartellverfahrens neu organisiert werden müssen. „Die angestrebte Neuordnung darf nicht zu einer Forstverwaltung erster und zweiter Klasse führen“, sagte Gall. Alle Waldbesitzer müssten die gleiche Qualität bei Beratung und Beförsterung bekommen.

Ebenso wie die kommunale Seite poche die SPD daher auf eine Organisation, bei der die Standards in Kommunen und Landkreisen einerseits und beim Land andererseits gleich hoch bleiben, auch wenn das klassische Einheitsforstamt aus kartellrechtlichen Gründen wohl nicht aufrecht erhalten werden könne.

Die Förster und Forstbediensteten, die schon mehrere Reformen hinter sich hätten, brauchen nach den Worten Galls zügig eine klare, gute und zukunftstaugliche Perspektive, wie und wo es für sie weiter geht. Keinesfalls dürften in diesem Zusammenhang Stellen gestrichen werden, „denn die Aufgaben des Waldes für Ökologie, Klima, Freizeit sowie als Holz- und Energielieferant sind ständig gestiegen und damit auch der Aufwand bei der Waldbewirtschaftung.“

 

23.03.2017 in Aktuelles

Beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe

 

Mit einer Delegation der SPD-Landtagsfraktion bei einem Gespräch mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg.

Die Arbeitsfähigkeit des BGH muss erhalten bleiben. Unter anderem geht es hierbei darum, dass keine schleichende Verlagerung von Senaten  aus Karlsruhe erfolgen darf.

Reinhold Gall dazu: "Die Absicht ein "Forum Recht" am Sitz des BGH zu verwirklichen kann ich nur unterstützen, weil hiermit gezeigt werden kann, wie wichtig unser Rechtsstaat ist. Der Rechtsstaat ist der Garant dafür, dass Recht und Werte allen Menschen dienen."

 

Reinhold Gall bei Facebook

Landtagsfraktion