Liebe Leserinnen und Leser,

seit ein paar Wochen findet die große Halbzeit-Tour der SPD-Landtagsfraktion statt. In jedem Stadt- und Landkreis sprechen wir mit den Menschen nicht nur über das, was unserer Meinung nach in der Landesregierung schiefläuft (oder gar nicht läuft), sondern vor allem über das, was eine SPD in der Regierung anders machen würde. Und davon gibt es eine ganze Menge. Als Stichworte nenne ich den Einstieg in die kostenlose Kinderbetreuung, ein anderer Umgang mit dem Thema Diesel und Fahrverbote, mehr Tempo und Stringenz beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und eine Stärkung der Gesundheitspolitik, die nach dem Regierungswechsel mit am meisten Federn lassen musste.

Die bisherige Bilanz von grün-schwarz lässt sich ganz gut mit Lärm um nichts umschreiben. Sie produziert große Überschriften und kaum Inhalte. Die Protagonisten dieser Regierung suchen das Rampenlicht, der Rest des Landes bleibt dabei aber zumeist im Dunkeln. Dabei kann man Baden-Württemberg nicht mit reiner Symbolpolitik regieren, die Politik muss im ganzen Land ankommen. Auch wenn das Ländle grundsätzlich gut dasteht, gibt es auch etliche handfeste Probleme und Aufgaben, derer man sich zügig annehmen muss. Die sieht eigentlich jeder im Land. Nur die Landesregierung nicht.  

Auch für den Stadt- und Landkreis Heilbronn gibt es eine Veranstaltung zur Halbzeitbilanz. Am 19. November ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sascha Binder zu Gast und wird gemeinsam mit meinem Kollegen Rainer Hinderer mit euch und hoffentlich vielen Gästen diskutieren. Genaueres zur Veranstaltung findet sich in diesem Newsletter.

Die SPD Baden-Württemberg beschäftigt zurzeit noch ein ganz anderes Thema. In einer Mitgliederbefragung wird der oder die künftige Landesvorsitzende/r bestimmt. In der Vergangenheit haben wir mit diesem Instrument – egal ob in Sach- oder Personalfragen – in der Regel gute Erfahrungen gemacht. Nicht abzustreiten ist, dass sich die SPD in schwierigem Fahrwasser befindet. Und natürlich ist unser Spitzenpersonal entscheidend, um Inhalte zu vermitteln Meiner Meinung nach können das „Kurzintervall-Vorsitzende“ allerdings nicht leisten. Ich sehe jedoch nicht, dass dieses Problem allein bei der baden-württembergischen SPD liegt – in vielen anderen Landesverbänden und im Bund sieht es ähnlich düster aus. Aber auch wir müssen besser werden. Mit „wir“ meine ich, dass alle in der Pflicht sind und dass es nicht genügt, die Landesvorsitzende zu kritisieren. Ich rufe alle SPD-Mitglieder auf, sich an der Befragung zu beteiligen. Eine hohe Beteiligung zeigt, dass die SPD nach wie vor und trotz allem eine lebendige Mitmachpartei ist.

Die Aufmerksamen unter uns haben es bemerkt: über die Sommerpause wurde der Newsletter neu konzipiert. Das Design des persönlichen, wie der Themennewsletter wurde überarbeitet und durch das neue Konzept sind nun auch längere Hintergrund-Artikel ebenso möglich wie aktuelle Kurzmeldungen.

Neu ist übrigens nicht nur das Format des Newsletters, sondern auch ein Teil des Büroteams in der Wilhelmstraße. Unsere Büroleiterin Tanja Sagasser-Beil wird erneut in Elternzeit gehen. Ihre Vertretung übernimmt Niklas Anner, den ich hiermit noch einmal herzlich in unserer Mannschaft willkommen heiße.

Ich wünsche Ihnen und Euch einen schnupfenfreien Start in den Herbst!

Herzliche Grüße

Reinhold Gall MdL

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