Ich grüße Sie!

Ich freue mich, dass Sie auf meiner Homepage gelandet sind und lade Sie ein, sich ein Bild von mir und meiner Arbeit zu machen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit und klicken Sie sich durch die Informationen, Bilder und Videos.

Schauen Sie auch auf meinen Facebook-Account, dort gibt es regelmäßig neue Meldungen.

Auf diesen Seiten informiere ich über mein Engagement als SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm. Seit dem Jahr 2001 vertrete ich die knapp 151.000 Einwohnerinnen und Einwohner der 23 Städte und Gemeinden im Landtag.

Von 2011 bis 2016 habe ich als Innenminister unter anderem die Bereiche Polizei, Feuerwehr,  Rettungswesen, Katastrophenschutz, Kommunalwesen und die Kultur und Geschichte der Deutschen im Osten Europas verantwortet. Mit dem Start der neuen Legislaturperiode warten neue Aufgaben auf mich, denen ich mich mit demselben Herzblut und demselben Engagement widmen werde.

Mitte Mai 2016 wurde ich zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Daher trage ich eine besondere Verantwortung im Bezug auf unsere Landtags-Arbeit, insbesondere gegenüber dem Parlament und den anderen Fraktionen. Auch arbeite ich in dieser Funktion eng mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zusammen.

Im Ehrenamt bin ich leidenschaftlicher Feuerwehrmann und bin zusätzlich zum aktiven Dienst bei der Feuerwehr Obersulm Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Heilbronn. Ich bin Mitglied in der IG Metall und in zahlreichen regionalen Vereinen.

Scheuen Sie sich nicht Kontakt mit mir aufzunehmen. Ich freue mich über Ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen!

Herzliche Grüße

 

 

 

 

16.12.2020 in Topartikel MdB und MdL

Weihnachtsbrief 2020

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Wir sollten alles gleichermaßen vorsichtig,
wie auch zuversichtlich angehen“
(Epiktet)

Der altgriechische Philosoph Epiktet hatte vor rund zweitausend Jahren sicherlich einen guten Grund für diese Aussage. Sie passt aber auch ins Jahr 2020. Wer wollte bestreiten, dass es ein außergewöhnliches Jahr gewesen ist, das sich nun dem Ende zuneigt. Corona ist Teil unseres Alltags geworden, mit all den Einschränkungen, Beschwernissen, Kontaktverboten und, nicht zu vergessen, den heftigen Diskussionen, die damit einhergehen.

Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert die bisherigen Maßnahmen und erwartet von den Entscheidungsträgern die Gesundheit zu schützen und den Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Die enormen Anstrengungen, die unternommen werden, um die wirtschaftlichen Schäden zu minimieren und weiterhin Bildung für unsere Kinder zu ermöglichen, finden die Zustimmung bei den meisten Menschen. Natürlich wird auch hinterfragt, kritisiert und es werden Begründungen eingefordert. Das ist legitim und in einem demokratischen Staatswesen sogar erforderlich.

Und dann gibt es auf der anderen Seite die Coronaleugner, die Diffamierer und all jene, die meinen, unsere Grundwerte verteidigen zu müssen und sie dabei selbst mit Füssen treten. Die Falschbehauptungen in die Welt setzen und sogar den Bundestag stürmen und zum gewaltsamen Sturz der Regierung aufrufen. Mir macht das deshalb Sorge, weil spürbar ist, dass dies unsere Gesellschaft und unsere Wertegemeinschaft spaltet. Wohin das führen kann, sieht man in vielen Ländern der Welt, nicht zuletzt in den USA. Dies kann nicht in eine gute Zukunft führen.

 

16.12.2020 in Aktuelles

Was gilt im Lockdown?

 
 

14.12.2020 in Landespolitik

Corona: Wir brauchen jetzt Konsequenz – und dringend Strategien bis ins Frühjahr

 

„Die alarmierenden Infektionszahlen, die vielen Toten und die Lage an den Kliniken lassen keine Wahl: Die harten Maßnahmen gegen die Pandemie sind unausweichlich“, sagt Andreas Stoch, Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD. „Es bleibt bedauerlich, dass es gerade bei der baden-württembergischen Landesregierung so lange dauerte, bis man sich von den Fakten überzeugen ließ. Hätte man auf uns gehört, wären wir mit früherem Handeln heute sicher schon weitergekommen, wenn es um die Eindämmung der Pandemie geht. Doch gerade bei Kultusministern Eisenmann und Sozialminister Lucha hat es besonders lange gedauert. Zum Glück begreift man jetzt endlich, dass ein Infektionsgeschehen auch an Schulen stattfindet. Und zum Glück werden jetzt endlich auch Sicherheitsmaßnahmen für die Alten- und Pflegeheime umgesetzt, wie wir sie schon lange fordern.“

 

12.12.2020 in Landespolitik

Scharfe Kritik an Kultusministerin Eisenmann

 

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, äußert sich zur Ankündigung des Kultusministeriums, wonach ab Montag Schülerinnen und Schüler in Gebieten mit einer 7-Tages-Inzidenz über 300 verpflichtend in den Fernunterricht geschickt werden:

„Jetzt ist es gekommen, wie es kommen musste! Hätte die Ministerin, wie vor Wochen von der SPD gefordert, den Unterricht für ältere Schülerinnen und Schüler auf Wechselunterricht umgestellt, müsste sie nun nicht ganze Klassen nach Hause schicken. Das Kultusministerium hat unsere Forderung seinerzeit als «völlig deplatzierte Panikmache» und «haltlose Vorwürfe» abgetan. Frau Eisenmann hat die Situation komplett unterschätzt, Profilierung war ihr wichtiger als Krisenmanagement.“

„Besonders gefährlich ist, dass die Kultusministerin mittlerweile auch Ratschläge der Wissenschaft, etwa vonseiten der Leopoldina, ignoriert und als nicht zeitgemäß abkanzelt. Wer in der aktuellen Situation glaubt, Wissenschaftsbashing betreiben zu müssen, gefährdet den gesellschaftlichen Konsens über die jetzt notwendigen Maßnahmen. Frau Eisenmann, Sie und Ihre Bildungspolitik sind nicht auf der Höhe der Zeit!“

 

30.11.2020 in Landespolitik

„Digitale Bilanz von Frau Eisenmann ist ein Desaster“

 

SPD-Fraktionsvize und Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei äußert sich zum Start des Microsoft 365-Pilotprojektes an Schulen wie folgt:

„Mit großspurigen Versprechungen zur Digitalisierung von Schulen ist die grün-schwarze Koalition 2016 in ihre Regierungszeit gestartet. Schulen wollte man auf ihrem Sprung ins digitale Zeitalter fördern. Dieser Sprung geht für diese Regierungszeit jetzt definitiv ins Leere. Das heute gestartete Pilotprojekt zum Einsatz von Microsoft 365-Diensten in der Digitalen Bildungsplattform klingt wenig ambitioniert. Im Bildungsausschuss am vergangenen Donnerstag hatte die Kultusministerin erklärt, dass zeitnahe Ergebnisse nicht absehbar wären.“

„Das ist vermutlich so gewollt. Denn die Kultusministerin will offensichtlich verhindern, dass ihr mögliche Probleme im Datenschutz den Wahlkampf vermiesen. Es ist bitter, dass seit dem Scheitern von Ella so viel Zeit verloren wurde. Alleine die mangelhafte Datenschutz-Folgenabschätzung zu Microsoft 365, die in Verantwortung des Kultusministeriums erarbeitet wurde, hat nicht nur zu Streit, sondern zu massiven Verzögerungen geführt. Schon jetzt ist damit klar: die digitale Bilanz von Frau Eisenmann 2016-2021 ist ein Desaster! Fünf verlorene Jahre tragen den Namen Eisenmann!“

 

Facebook

Instagram

Landtagsfraktion