Ich grüße Sie!

Ich freue mich, dass Sie auf meiner Homepage gelandet sind und lade Sie ein, sich ein Bild von mir und meiner Arbeit zu machen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit und klicken Sie sich durch die Informationen, Bilder und Videos.

Schauen Sie auch auf meinen Facebook-Account, dort gibt es regelmäßig neue Meldungen.

Auf diesen Seiten informiere ich über mein Engagement als SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm. Seit dem Jahr 2001 vertrete ich die knapp 151.000 Einwohnerinnen und Einwohner der 23 Städte und Gemeinden im Landtag.

Von 2011 bis 2016 habe ich als Innenminister unter anderem die Bereiche Polizei, Feuerwehr,  Rettungswesen, Katastrophenschutz, Kommunalwesen und die Kultur und Geschichte der Deutschen im Osten Europas verantwortet. Mit dem Start der neuen Legislaturperiode warten neue Aufgaben auf mich, denen ich mich mit demselben Herzblut und demselben Engagement widmen werde.

Mitte Mai 2016 wurde ich zum Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Daher trage ich eine besondere Verantwortung im Bezug auf unsere Landtags-Arbeit, insbesondere gegenüber dem Parlament und den anderen Fraktionen. Auch arbeite ich in dieser Funktion eng mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zusammen.

Im Ehrenamt bin ich leidenschaftlicher Feuerwehrmann und bin zusätzlich zum aktiven Dienst bei der Feuerwehr Obersulm Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Heilbronn. Ich bin Mitglied in der IG Metall und in zahlreichen regionalen Vereinen.

Scheuen Sie sich nicht Kontakt mit mir aufzunehmen. Ich freue mich über Ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen!

Herzliche Grüße

 

 

 

 

27.01.2021 in Landespolitik

Eine Amtszeitbegrenzung muss vom neuen Landtag diskutiert und entschieden werden

 

Heute habe ich im Landtag für die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zur Einführung einer Amtszeitbegrenzug auf 10 Jahre für das Amt des Ministerpräsidenten gesprochen. Einen entsprechenden Antrag hat die AFD gestellt. Wir haben den Antrag abgelehnt.

Das Thema der Amtszeitbegrenzung von nicht vom Volk direkt gewählten Amtsträgern ist ein wichtiges. Umso falscher ist es, so ein Thema in der drittletzten Sitzung vor Ende der Legislaturperiode zu besprechen. Dem Thema sollten sich die neuen Abgeordneten nach der Landtagswahl annehmen.

Es darf nicht zu einer Monopolisierung von Macht kommen. Ein beeindruckendes Beispiel für das demokratische Prinzip von der Vergabe von Macht auf Zeit sind die US-amerikanischen Präsidenten vor Franklin. D. Roosevelt, die alle auf eine dritte Kandidatur verzichteten. Erst seit 1951 gibt es die bekannte rechtliche Begrenzung auf zwei Amtszeiten für US-Präsidenten.

 

16.12.2020 in Aktuelles

Was gilt im Lockdown?

 
 

16.12.2020 in MdB und MdL

Weihnachtsbrief 2020

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Wir sollten alles gleichermaßen vorsichtig,
wie auch zuversichtlich angehen“
(Epiktet)

Der altgriechische Philosoph Epiktet hatte vor rund zweitausend Jahren sicherlich einen guten Grund für diese Aussage. Sie passt aber auch ins Jahr 2020. Wer wollte bestreiten, dass es ein außergewöhnliches Jahr gewesen ist, das sich nun dem Ende zuneigt. Corona ist Teil unseres Alltags geworden, mit all den Einschränkungen, Beschwernissen, Kontaktverboten und, nicht zu vergessen, den heftigen Diskussionen, die damit einhergehen.

Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert die bisherigen Maßnahmen und erwartet von den Entscheidungsträgern die Gesundheit zu schützen und den Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Die enormen Anstrengungen, die unternommen werden, um die wirtschaftlichen Schäden zu minimieren und weiterhin Bildung für unsere Kinder zu ermöglichen, finden die Zustimmung bei den meisten Menschen. Natürlich wird auch hinterfragt, kritisiert und es werden Begründungen eingefordert. Das ist legitim und in einem demokratischen Staatswesen sogar erforderlich.

Und dann gibt es auf der anderen Seite die Coronaleugner, die Diffamierer und all jene, die meinen, unsere Grundwerte verteidigen zu müssen und sie dabei selbst mit Füssen treten. Die Falschbehauptungen in die Welt setzen und sogar den Bundestag stürmen und zum gewaltsamen Sturz der Regierung aufrufen. Mir macht das deshalb Sorge, weil spürbar ist, dass dies unsere Gesellschaft und unsere Wertegemeinschaft spaltet. Wohin das führen kann, sieht man in vielen Ländern der Welt, nicht zuletzt in den USA. Dies kann nicht in eine gute Zukunft führen.

 

14.12.2020 in Landespolitik

Corona: Wir brauchen jetzt Konsequenz – und dringend Strategien bis ins Frühjahr

 

„Die alarmierenden Infektionszahlen, die vielen Toten und die Lage an den Kliniken lassen keine Wahl: Die harten Maßnahmen gegen die Pandemie sind unausweichlich“, sagt Andreas Stoch, Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD. „Es bleibt bedauerlich, dass es gerade bei der baden-württembergischen Landesregierung so lange dauerte, bis man sich von den Fakten überzeugen ließ. Hätte man auf uns gehört, wären wir mit früherem Handeln heute sicher schon weitergekommen, wenn es um die Eindämmung der Pandemie geht. Doch gerade bei Kultusministern Eisenmann und Sozialminister Lucha hat es besonders lange gedauert. Zum Glück begreift man jetzt endlich, dass ein Infektionsgeschehen auch an Schulen stattfindet. Und zum Glück werden jetzt endlich auch Sicherheitsmaßnahmen für die Alten- und Pflegeheime umgesetzt, wie wir sie schon lange fordern.“

 

12.12.2020 in Landespolitik

Scharfe Kritik an Kultusministerin Eisenmann

 

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch, äußert sich zur Ankündigung des Kultusministeriums, wonach ab Montag Schülerinnen und Schüler in Gebieten mit einer 7-Tages-Inzidenz über 300 verpflichtend in den Fernunterricht geschickt werden:

„Jetzt ist es gekommen, wie es kommen musste! Hätte die Ministerin, wie vor Wochen von der SPD gefordert, den Unterricht für ältere Schülerinnen und Schüler auf Wechselunterricht umgestellt, müsste sie nun nicht ganze Klassen nach Hause schicken. Das Kultusministerium hat unsere Forderung seinerzeit als «völlig deplatzierte Panikmache» und «haltlose Vorwürfe» abgetan. Frau Eisenmann hat die Situation komplett unterschätzt, Profilierung war ihr wichtiger als Krisenmanagement.“

„Besonders gefährlich ist, dass die Kultusministerin mittlerweile auch Ratschläge der Wissenschaft, etwa vonseiten der Leopoldina, ignoriert und als nicht zeitgemäß abkanzelt. Wer in der aktuellen Situation glaubt, Wissenschaftsbashing betreiben zu müssen, gefährdet den gesellschaftlichen Konsens über die jetzt notwendigen Maßnahmen. Frau Eisenmann, Sie und Ihre Bildungspolitik sind nicht auf der Höhe der Zeit!“

 

Facebook

Instagram

Landtagsfraktion