SPD-Fraktion zu Besuch bei OB Frei in Bad Rappenau

Veröffentlicht am 11.09.2018 in Aktuelles

Am Mittag vor unserer Fraktionsklausur war ich mit meinen Fraktionskollegen Sabine Wölfle, Martin Rivoir, Stefan Fulst-Blei und unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu Besuch bei Oberbürgermeister Sebastian Frei in Bad Rappenau. Angesprochene Themen waren Digitalisierung an Schulen und Wohnungsbau. Hier mehr zu unseren Forderungen.

Um unsere Schulen fit für die digitale Zukunft zu machen, fordern wir 100 Mio. Euro vom Land für die Digitale Bildung. Außerdem brauchen wir Bewegung in der Landesregierung zur Frage des Bildungsförderalismus. Kretschmann und Strobl müssen ihre Blockade aufgeben, damit die Gelder des Digitalpakts des Bundes auch den Ländern zu Gute kommen. Und schließlich fordern wir die Einrichtung eines Modellversuchs „Lernendes Kollegium 4.0“, im Rahmen dessen Schulen vor Ort Dialogstrukturen und Qualifizierungskonzepte entwickeln. (Mehr dazu hier: https://www.spd-landtag-bw.de/fit-fuer-die-digitale-zukunft/)

Auch beim Thema Wohnraum ist schnelles und entschlossenes Handeln gefragt. Wir brauchen eine vereinfachte Landesbauordnung, mehr Bauflächen und eine erhöhte Landeswohnraumförderung. Als Zielmarke wollen wir den Mietmarkt mit insgesamt 50.000 neuen Wohnungen pro Jahr entlasten, davon 5.000 geförderte Wohnungen über die Landeswohnraumförderung. Unsere weiteren Forderungen zum Thema „Bezahlbaren Wohnraum schaffen“ hier: https://www.spd-landtag-bw.de/bezahlbaren-wohnraum-schaffen/

 

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