11.01.2019 in Aktuelles

Forderung nach klareren Regelungen und Zuständigkeiten bei der Verwendung von Bauschutt in Wäldern

 
Photo by Shovy Rahman from Pexels

Reinhold Gall: „Ein Wald ist keine Sondermülldeponie und giftige Stoffe haben auf Waldwegen nichts zu suchen“

Nach den am 10. Januar veröffentlichten SWR-Recherchen zu Funden mit krebserregendem Bauschutt auf Waldwegen erklärt Reinhold Gall, forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ergebnisse der Recherchen überraschen mich nicht wirklich. Wer mit offenen Augen durch den Wald geht, sieht immer wieder mit Bauschutt aufgefüllte Waldwege.“ Dennoch ist er schockiert, dass neben Verunreinigungen im Bauschutt auch krebserregende Stoffe nachgewiesen wurden. „Ein Wald ist keine Sondermülldeponie und giftige Stoffe haben auf Waldwegen nichts zu suchen“, so Gall.

 

20.12.2018 in Aktuelles

Schöne Weihnachten! Büro Gall macht Pause.

 

In der Zeit vom 22. Dezember bis zum 6. Januar sind wir nicht zu erreichen. Wir sind in der Weihnachtspause. Gerne können sie uns dennoch eine E-Mail schicken (info@reinhold-gall.de) und wir melden uns dann im neuen Jahr bei ihnen.

Reinhold Gall und sein Team wünschen ihnen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr!

 

12.12.2018 in Aktuelles

Grün-Schwarz nimmt den Feuerwehren im Land zwei Millionen Euro weg

 

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Das ist eine Sauerei. Die Feuerwehren im Land verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

 

Die SPD-Landtagsabgeordneten für Heilbronn und Neckarsulm Rainer Hinderer und Reinhold Gall üben scharfe Kritik an der Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Auf Antrag und mit Stimmen der Regierungsfraktionen wurde in der Sitzung des Finanzausschusses in der vergangenen Woche beschlossen, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der heutigen zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land.

 

21.09.2018 in Aktuelles

Das Gute-KiTa-Gesetz: Mehr Qualität, weniger Gebühren

 

Reinhold Gall: „Mit dem Gute-KiTa-Gesetz verbessern wir die Qualität in der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit."

Gute, qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung ist ein gemeinsames Ziel von Bund, Ländern, Kommunen und Trägern. Die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich der Bund aus Druck der SPD nun verstärkt annimmt. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart mehr Qualität für die Kitas und mehr Entlastung für Eltern bei den Beiträgen anzugehen.

 

11.09.2018 in Aktuelles

SPD-Fraktion zu Besuch bei OB Frei in Bad Rappenau

 

Am Mittag vor unserer Fraktionsklausur war ich mit meinen Fraktionskollegen Sabine Wölfle, Martin Rivoir, Stefan Fulst-Blei und unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu Besuch bei Oberbürgermeister Sebastian Frei in Bad Rappenau. Angesprochene Themen waren Digitalisierung an Schulen und Wohnungsbau. Hier mehr zu unseren Forderungen.

 

08.08.2018 in Aktuelles

73.800 EUR Landesförderung für Projekt „Rufbus“ in Jagsthausen

 

Busprojekt ermöglicht beispielhaft Mobilität und Selbstversorgung

Reinhold Gall: „Mobilität ist in jeder Lebensphase entscheidend“

 

In Jagsthausen sollen mit dem Projekt „Rufbus“ ältere Menschen zwei Mal in der Woche für Arztbesuche und Einkäufe in die Ortsmitte gebracht werden. Zudem wird der Bus an zwei weiteren Tagen Lebensmittel des Dorfladens ausliefern. Nun steht fest: Das Projekt „Rufbus“ wird mit Landesmitteln in Höhe von 73.800 EUR gefördert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall erklärt dazu:

„Mobilität ist in jeder Lebensphase entscheidend. Wie auch ich, möchten die meisten Menschen sich möglichst lange selbst versorgen können, ohne auf häusliche Hilfe angewiesen zu sein. Mit dem Projekt „Rufbus“ wird die Selbstversorgung von älteren Menschen mit ihrem täglichen Bedarf und ihre Mobilität verbessert. Das ist Lebensqualität pur und wird in diesem Projekt beispielhaft ermöglicht.

Ich wünsche mir, dass wir solche Angebote auch an vielen anderen Orten anbieten können und deshalb der Gemeinde Jagsthausen viel Erfolg in der Umsetzung.“

 

Heilbronn, den 07. August 2018

 

 

07.08.2018 in Aktuelles

Reinhold Gall fordert Abhilfe bei Dürreschäden

 

SPD-Forderung: Risikorücklage und erweiterte Vorauszahlungen

Reinhold Gall: „Bei der Unterstützung der Landwirtschaft muss Minister Hauk seinen Worten auch Taten folgen lassen.

 

Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung angesichts der anhaltenden Dürrelage dazu auf, schnellstmöglich höhere und frühere Vorauszahlungen der Direktmittel an Landwirte umzusetzen und langfristig vorzusorgen: „Bei der Unterstützung der Landwirtschaft muss Minister Hauk seinen Worten auch Taten folgen lassen. Wir wollen Spielräume für schnelle Vorauszahlungen nutzen und langfristig eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage statt jährlich wetterbedingter Soforthilfen schaffen. Ich fordere deshalb den Landwirtschaftsminister dazu auf, für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung von früheren und höheren Vorauszahlungen Sorge zu tragen.“

 

03.08.2018 in Aktuelles

Reinhold Gall zum Rassismus-Vorwurf gegen AfD-MdL Sänze

 

AfD-Fraktionsvorsitzender darf sich nicht einfach wegducken

Reinhold Gall: „Bernd Gögel steht in der Mitverantwortung für die Äußerungen seiner Abgeordneten, wenn er nicht auf sie reagiert.“

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur Ankündigung des Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, sich erst im September mit den umstrittenen Äußerungen seiner Abgeordneten befassen zu wollen: „Erst taucht Bernd Gögel zwei Wochen lang ab, dann verkündet er, dass er sich erstmal nicht mit dem Thema befassen möchte. Und das, obwohl selbst fünf seiner Abgeordneten den Rücktritt von Herrn Sänze fordern. Da sich Bernd Gögel nicht einmal von den Äußerungen der Abgeordneten Räpple, Sänze und Stauch distanziert, geschweige denn sie verurteilt, sie also mindestens toleriert, steht er als Fraktionsvorsitzender auch in Mitverantwortung dafür.“

Stuttgart, den 3. August 2018

 

31.07.2018 in Aktuelles

Erklärung zum öffentlichen Rassismus bei der AfD

 

Demokratische Fraktionen fordern Konsequenzen

Reinhold Gall: „Die Grenze des demokratischen Streits ist meilenweit überschritten.“

 

„Innerhalb weniger Tage haben zwei Abgeordnete der AfD-Fraktion den Landtag von Baden-Württemberg mit Schmähkritik überzogen, die in unserem demokratischen Parlament ihresgleichen sucht: In einer Hasstirade auf Facebook beschimpfte erst der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple Abgeordnete verschiedener Parteien wahlweise als ‚Antifa-Kiffer‘, ‚Koksnasen‘ und ‚Volksverräter‘. Wenig später ließ sich sein Fraktionskollege Emil Sänze in einer Pressemitteilung zu entwürdigenden rassistischen Äußerungen gegen Landtagspräsidentin Muhterem Aras herab.

Die kurz aufeinanderfolgenden Ereignisse zeigen: Die Grenze des demokratischen Streits ist meilenweit überschritten. Übler Rassismus und Verhöhnung von Demokratie, Verfassung und Verfassungsorganen, wie es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht der Fall war, haben Einzug gehalten in unserem Parlament.

 

29.07.2018 in Aktuelles

Reinhold Gall zu rassistischen Äußerungen der AfD-MdL Sänze und Räpple

 

SPD fordert Konsequenzen

Reinhold Gall: „Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden Gögel ist es höchste Zeit zu handeln! Er muss die Abgeordneten Räpple und Sänze aus seiner Fraktion ausschließen oder, wie er es angekündigt hat, selbst zurücktreten“

 

Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, fordert den Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion angesichts der jüngsten Äußerungen seiner Abgeordneten Sänze und Räpple zum Handeln auf: „Bislang hat sich Bernd Gögel immer dahinter versteckt, dass Äußerungen seiner Fraktionskollegen nicht bewiesen oder persönliche Meinungen wären. Nunmehr hat er Aussagen seiner Abgeordneten Räpple und Sänze aber schriftlich und die Äußerungen seines Vizes geben eindeutig Fraktionsmeinung wieder. Reagiert Bernd Gögel jetzt nicht, teilt er offensichtlich das Denken seiner beiden Abgeordneten und deren Unverschämtheiten.

Ich fordere den Fraktionsvorsitzenden der AfD deshalb auf, Klarheit zu schaffen, das heißt die Abgeordneten Räpple und Sänze aus der Fraktion auszuschließen oder, wie er es angekündigt hat, selbst zurückzutreten.“

Stuttgart, den 28. Juli 2018

 

 

26.07.2018 in Aktuelles

Kommunalfinanzen: Zur späten Einigung von Land und Kommunen

 

Nach langer Hängepartie müssen jetzt die Anleigen der Kommunen ernsthaft unterstützt werden.

Reinhold Gall: „Die Zusagen der Landesregierung gegenüber den Kommunen waren längst überfällig“

 

Der Neckarsulmer SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, zur Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden in der gemeinsamen Finanzkommission:

„Endlich werden die berechtigten Forderungen der Kommunen erfüllt. Die Zusagen der Landesregierung gegenüber den Kommunen waren längst überfällig. Dass die Finanzministerin über ein Dreivierteljahr verstreichen ließ und den Kommunen keine Planungssicherheit ermöglichte, ist nicht nachvollziehbar. Bei wichtigen Themen wie der frühkindlichen Bildung, der Digitalisierung der Schulen und den Integrationsleistungen der Kommunen ging wertvolle Zeit verloren. Jetzt liegt es an der Finanzministerin, den dafür notwendigen Nachtragshaushalt unverzüglich im Landtag einzubringen.“

Stuttgart, den 25. Juli 2018

 

 

08.03.2018 in Aktuelles

Reinhold Gall bei den SPD Senioren

 

Reinhold Gall war in diesem Monat beim Treff en der SPD-Senioren im Alten Rathaus in Böckingen zu Gast und sprach mit den Vertretern der AG60+ über aktuelle Themen der Landes- und Kommunalpolitik. Besonders betonte er die Bedeutung der Kommunalpolitik auch für die SPD im Land. Keine andere Partei konzentriere sich auch in der Landespolitik so intensiv und nachhaltig
auf die Belange der Kommunen. Besonders die Versorgung im ländlichen Raum ist Reinhold Gall dabei ein wichtiges Anliegen. Es sei wichtig, dass auch außerhalb der Metropolregionen und Städte eine vernünftige Infrastruktur gewährleistet ist, damit das „fl ache Land nicht ausblutet“. Besonderes Augenmerk legte Reinhold Gall auch auf die Wohnungspolitik des Landes. Es fehlten
in Baden-Württemberg etwa 50.000 neue Wohnungen im Jahr und die Landesregierung tut nichts um diesen Mangel ernsthaft zu beheben. Abschließend konstatierte Gall: „Opposition ist schlecht“. Die Landtags-SPD müsse frustriert feststellen, dass sie Probleme habe, ihre Ideen in der Öff entlichkeit zu vermarkten. Nichtsdestoweniger bleibe sie bei ihrer Devise, Realpolitik ganzheitlich zu betrachten.

 

15.12.2017 in Aktuelles

Land finanziert zwei Pavillons zu Zukunftstechnologien auf der BUGA 2019 in Heilbronn

 

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Betonung der landestypischen Innovationskraft ist tolle Ergänzung zu Garten- und Städtebau"

Wie der Landtag in seinen Haushaltsberatungen am Donnerstag, dem 14. Dezember 2017 beschloss, wird sich das Land Baden-Württemberg mit jetzt insgesamt 23,5 Mio. Euro an der BUGA 2019 beteiligen. Neu hinzu kommen im Doppelhaushalt 2018/2019 2,5 Mio. Euro für zwei Pavillons zu den Themen Innovation, Leichtbau und Bionik - 2,1 Mio. EUR im Jahr 2018 und 0,4 Mio. EUR im Jahr 2019.

 

26.10.2017 in Aktuelles

Wolfsriss von drei Schafen bei Widdern

 

SPD für sachliche Debatte über Wiedereinwanderung von Wölfen

Reinhold Gall: „Schwierige Lagen für Nutztierhalter müssen im Schadensfall durch entsprechende Entschädigungen verhindert werden“

Wie das Umweltministerium des Landes mitteilte, liegt nun die Bestätigung vor, dass die drei am 7. Oktober bei Widdern getöteten Schafe von einem Wolf gerissen wurden.

Der Forst- und Jagdpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall aus Obersulm, rät zu einer sachlichen Debatte. „Sicherlich verunsichert die Zuwanderung des Wolfes den ein oder anderen und gerade unter den Nutztierhaltern sehen es einige mit Sorge. Das ist verständlich. Drei gerissene Schafe machen die Zuwanderung des Wolfes zurück nach Baden-Württemberg jedoch noch nicht zu einem Problem.“

 

17.10.2017 in Aktuelles

Wahlrechtsreform geht nur im Konsens

 

SPD wartet weiterhin auf Gesprächsangebot der Regierungsparteien zur Reform des Wahlrechts

Reinhold Gall: „Änderungen sollten unbedingt im Konsens mit allen im Landtag vertretenen Parteien beschlossen werden“

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, begrüßt die Tatsache, dass die Regierungsfraktionen im November endlich das Thema „Reform des Wahlrechts“ in Angriff nehmen wollen. Allerdings vermisst er weiterhin ein konkretes Gesprächsangebot an die Oppositionsfraktionen: „Wir können nur wieder die Regierungsfraktionen auffordern, an diesem Prozess schon frühzeitig auch die Opposition zu beteiligen. Dies betrachten wir als gute demokratische Gepflogenheit, der sich insbesondere die Grünen bislang verweigert haben. Die Änderungen sollten unbedingt im Konsens mit allen im Landtag vertretenen Parteien beschlossen werden.“

 

05.10.2017 in Aktuelles

Bahn macht Vorschlag zur Erreichbarkeit der BuGa 2019 mit dem Zug

 
Ein Eindruck des Informations- und Gesprächstermin im Verkehrsministerium.

Erreichbarkeit der BUGA 19 gesichert

Reinhold Gall: Erfreuliche zusätzliche Verkehrsangebote und optimierter zeitlicher Ablauf


Schon nach den ersten Berichten über Streckensperrungen bei der Bahn auf den Strecken zur Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn hatte ich mich in einem Brief an das Verkehrsministerium gewandt. Dies und weitere Aktivitäten aus der Region, wie die meines SPD-Landtags- und Fraktionskollegen Rainer Hinderer, führten zu einem Gesprächstermin im Ministerium für Verkehr in Stuttgart am 4. Oktober 2017. Die Deutsche Bahn und die Nahverkehrsgesellschaft stellten hier ihre neuen Überlegungen zur Verkehrsplanung während der Bundesgartenschau vor.

 

28.08.2017 in Aktuelles

Infobrief im August

 
Newsletter August 2017

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief ist erschienen. Wer den Infobrief direkt erhalten möchte, schickt bitte eine formlose Mail an termine(at)reinhold-gall.de, Betreff "Infobrief". 

Hier finden sie die aktuelle Ausgabe: Newsletter_August_2017.pdf

Meine Themen darin sind mein Ungarnbesuch, der Diesel-Skandal und die immernoch nicht ersetzten kommunalen Kosten des Jagstunglücks.

Wir wünschen eine interessante Lektüre!

 

 

29.07.2017 in Aktuelles

Projektwoche Arbeit 4.0 der SPD in Baden-Württemberg

 

PRESSEMITTEILUNG                                                               28. Juli 2017

Projektwoche Arbeit 4.0 der SPD in Baden-Württemberg

SPD-Landtagsabgeordneter Gall besuchte SLK-Klinik am Plattenwald

Noch Mitte des 20. Jahrhunderts konnte man sich kaum vorstellen, dass Medien und digitale Technik einmal soweit voranschreiten würden, wie es heute Realität ist. In allen Lebensbereichen ist die Digitalisierung bereits in vollen Zügen, so auch im Klinikum am Plattenwald. SPD-Landtagabgeordneter Reinhold Gall hat das Klinikum im Rahmen einer einwöchigen Projektwoche der SPD in Baden-Württemberg unter dem Motto „Arbeit 4.0 - Wie gestalten wir gemeinsam die Arbeitswelt von morgen?“ besucht. Wie viele andere Gliederungen und Mandatsträger, die sich in dieser Woche mit verschiedensten Aspekten der Digitalisierung der Arbeitswelt beschäftigten, konnte er dabei einige neue Erkenntnisse erlangen.

„Die Digitalisierung in den SLK-Kliniken ist bereits weit fortgeschritten. So erfolgen neben der verbesserten medizinischen Dokumentation auch die Patientenaufklärung und die Abrechnungen digital. Ein spezielles System namens Order-Entry (Onlineauftrag) erleichtert Krankenhauspersonal und Ärzten die Erfassung von Laboraufträgen und die Verordnung von Arzneimitteln. Zusätzlich dazu werden auch Medizingeräte digital gesteuert und wird bereits die tiefgreifende Digitalisierung von medizinischen Prozessen vorangetrieben“, so Reinhold Gall. Insgesamt scheint die Digitalisierung im Klinikum am Plattenwald bereits sehr gut zu laufen, Galls Eindruck, jedoch gibt es trotzdem weitere sinnvolle Möglichkeiten zur Digitalisierung, wie beispielsweise die sektorübergreifende Zusammenarbeit (zwischen ambulanter und stationärer Behandlung und mit niedergelassenen Ärzten und Pflegeeinrichtungen), die telemedizinische Sprechstunde oder Verbesserungen im Bereich der Medikamentenentwicklung und der patientenschonenden Behandlung.

Klar wurde bei Galls Informationsbesuch auch, dass ein Krankenhaus ohne Digitalisierung heute nicht mehr funktionieren würde. Allerdings birgt die digitale Technik auch eine Schattenseite für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Reinhold Gall wie folgt beschreibt: „Die digitalisierten Patientendokumentationen oder Abrechnungskriterien wie DRGs - ein Klassifikationssystem für ein pauschaliertes Abrechnungsverfahren - bringen auch immer mehr Erschwernisse in Form von zusätzlichen Aufgaben für die Beschäftigten mit sich. Krankenhäuser wie die SLK-Kliniken benötigen deshalb zusätzliches Personal, das sich ausschließlich mit der Eingabe der Kennziffern zur Abrechnung beschäftigt und somit zur Entlastung der medizinischen Fachkräfte beiträgt. Hier besteht Bedarf in nicht unerheblichem Umfang. Die Digitalisierung erleichtert Arbeitsvorgänge und hilft im Beruf, jedoch ist die Voraussetzung eine gute Ausbildung des Personals und eine bestmögliche Finanzierung.“

 

 

 

28.07.2017 in Aktuelles

Bericht – Praktikum beim SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall

 

Um meine Zeit in den Sommerferien neben Urlaub und Freizeitaktivitäten auch anderweitig zu nutzen, entschied ich mich für ein zwei wöchiges Praktikum. Durch mein frühes politisches Interesse und meine Vorkenntnisse durch die Arbeit im örtlichen Kinder- und Jugendparlament und im landesweiten Kinder- und Jugendrat aus meiner Heimat Nordrhein-Westfahlen, stand ein Praktikum im politischen Bereich schon lange auf meiner „Wunschliste“. Mit diesem Entschluss, verschlug es mich durch gegebene Umstände zum SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall.

 

 

27.07.2017 in Aktuelles

Infobrief im Juli

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief ist erschienen. Wer den Infobrief direkt erhalten möchte, schickt bitte eine formlose Mail an termine(at)reinhold-gall, Betreff "Infobrief". 

Die aktuelle Ausgabe können sie auch hier herunterladen: Newsletter_Juli_2017.pdf

 

Wir wünschen eine interessante Lektüre und einen schönen Sommer!

 

 

12.06.2017 in Aktuelles

Infobrief Juni 2017

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief ist erschienen.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre!


Infobrief Juni 2017

 

11.05.2017 in Aktuelles

Knapp 550.000 Euro für die Denkmalpflege in der Region

 

Mehrere historische Bauwerke in der Region profitieren vom Denkmalförderprogramm des Landes. Drei Projekte würden mit insgesamt etwa 550.000 Euro gefördert.

Das Schweizerhaus auf dem Breitenauer Hof zwischen Obersulm und Löwenstein ist mit seinen an die 500 Jahren das älteste Gebäude des Gutshofs. Hier werden die Fachwerkgiebelwände restauriert. Das Land fördert die Arbeiten mit 15.190 Euro.

Der Kirchturm von Hölzern – insbesondere das Tragwerk und die Dachdeckung – ist dringend sanierungsbedürftig. Der Turm wird nun instandgesetzt; hier fließen 31.550 Euro vom Land.

Besonders am Herzen liegt mir der Blaue Turm, das Wahrzeichen der Stadt Bad Wimpfen mit seiner 650 Jahre ununterbrochenen Türmertradition. Hier haben sich Risse im Mauerwerk gebildet, die nun in einem ersten Bauabschnitt ausgebessert würden. 500.000 Euro Zuschuss gibtes hierfür vom Land Baden-Württemberg.

Für eine historische Kulturregion ist es entscheidend, das bauliche Erbe zu pflegen. Wir haben eine Verantwortung für den Erhalt unserer Denkmale. Ich freue mich daher besonders, dass das Land sich beteiligt und über 550.000 Euro in dieser ersten Tranche des Denkmalförderprogramms in die Region fließen.

 

10.05.2017 in Aktuelles

Infobrief Mai 2017

 

Der neue Infobrief ist erschienen.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

 

Infobrief Mai 2017

 

08.05.2017 in Aktuelles

Grün-Schwarz – ein Jahr Stillstand

 

Seit einem Jahr wird Baden-Württemberg von einer Grün-Schwarzen Koalition des Stillstands und des Chaos regiert, erklärten heute übereinstimmend die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer.

„Ministerpräsident Kretschmann hat überhaupt kein Interesse mehr an seinem Amt und ist frustriert darüber, dass ihn niemand als Bundespräsidenten haben wollte,“ so Reinhold Gall. Gleichzeitig mache im Kabinett jeder Minister was er wolle. Bei den drängenden Themen hielten die Grünen weiter an ihren öko-fundamentalistischen Ideen fest. So werde etwa der Wohnungsbau durch den Zwang zu Fahrradabstellplätzen blockiert und für die Feinstaubproblematik eine Scheinlösung in Form von plumpen Fahrverboten ohne Rücksicht auf Verluste präsentiert.

Der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer kritisierte nicht nur den Stellenabbau bei den Lehrerinnen und Lehrern und die Stagnation im Sozialbereich, sondern auch den Sparkurs, den die Landesregierung auf Kosten der Kommunen fahre: „Die Haushaltslage ist dank der Konjunktur gut wie nie, gleichzeitig werden die Städte und Gemeinden durch die Vorwegentnahme im kommunalen Finanzausgleich noch mehr geschröpft – das kann niemand nachvollziehen.“

Einig sind sich Hinderer und Gall, dass die Grün-Schwarze Koalition an ihren inneren Widersprüchen scheitern wird: Innenminister Strobl sei leidenschaftlicher Verfechter einer harten Linie in der altbackenen Leitkulturdebatte, während die Landtagspräsidentin schon die Diskussion für überflüssig halte.

 

26.04.2017 in Aktuelles

Akademie für Gefahrenabwehr gegründet

 

Reinhold Gall MdL begrüßt Einrichtung der Akademie für Gefahrenabwehr an der Landesfeuerwehrschule

Kürzlich hat die Akademie für Gefahrenabwehr an der Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg (LFS) ihre Arbeit aufgenommen. Der Vorsitzende des Kreisfeuerwehrverbands Reinhold Gall hatte als Innenminister die Gründung der Akademie maßgeblich auf den Weg gebracht.

Als eigenständige Abteilung der Landesfeuerwehrschule bietet die Akademie Seminare für Führungskräfte innerhalb der Feuerwehr, aber auch für andere in der Katastrophenabwehr tätige Organe an. Dabei hält die Abteilung den Kontakt zu wissenschaftlichen Einrichtungen und vermittelt so stets den neuesten Stand im Bereich der Katastrophenabwehr und des Bevölkerungsschutzes.

Reinhold Gall erklärte dazu: „Die Schaffung der Akademie für Gefahrenabwehr war für mich immer ein besonders wichtiges Projekt: Wir schulden es der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, dass die Feuerwehr nicht nur technisch hervorragend ausgestattet ist, auch die Feuerwehrleute selbst müssen immer auf dem neuesten Kenntnisstand sein. Die Akademie für Gefahrenabwehr wird das garantieren, sie ist damit ein richtungsweisendes Zukunftsprojekt.“

 

24.04.2017 in Aktuelles

Pauschale Stallpflicht des Landes schießt über das Ziel hinaus

 

Reinhold Gall: „Die unnötige Stallpflicht im ganzen Land ging auf Kosten des Tierschutzes“

 

„Die SPD sieht die Bilanz der Maßnahmen des Landes gegen die Vogelgrippe im vergangenen Halbjahr kritisch“, so Reinhold Gall, Agrarexperte der Fraktion.

Anders als in den meisten Bundesländern hätte im ganzen Land alles Geflügel, also beispielsweise auch von Kleintierzüchtern oder Straußenhaltern, eingesperrt werden müssen. Alternativ hätte es völlig ausgereicht, nur in Risikogebieten am Bodensee und an größeren Gewässern diese Maßnahme zu ergreifen.

Für die Tiere entsteht durch monatelanges Einsperren bei wenig Licht oft großer Stress, der die Nachzucht erschwert und die Tiere agressiv und krankheitsanfällig mache, so Gall. Zudem sei auch unter Fachleuten noch sehr umstritten, inwieweit nicht vor allem die Haltung von zigtausend Tieren in Mastanlagen und bei Eierproduzenten die Ausbreitung der Krankheit befördert. Diese würden viel zu selten auf kranke Tiere und deren Ursache untersucht.

 

20.04.2017 in Aktuelles

Meine Stimme für Vernunft #gegenhalten

 

 

13.04.2017 in Aktuelles

Infobrief April 2017

 

Der neue Infobrief ist erschienen.
​Themen u.a. diesmal Dieselfahrverbote und die Evaluation der Polizeireform.

​Wir wünschen eine angenehme Lektüre und frohe Ostern!

 

Infobrief April 2017

 

 

23.03.2017 in Aktuelles

Beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe

 

Mit einer Delegation der SPD-Landtagsfraktion bei einem Gespräch mit der Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg.

Die Arbeitsfähigkeit des BGH muss erhalten bleiben. Unter anderem geht es hierbei darum, dass keine schleichende Verlagerung von Senaten  aus Karlsruhe erfolgen darf.

Reinhold Gall dazu: "Die Absicht ein "Forum Recht" am Sitz des BGH zu verwirklichen kann ich nur unterstützen, weil hiermit gezeigt werden kann, wie wichtig unser Rechtsstaat ist. Der Rechtsstaat ist der Garant dafür, dass Recht und Werte allen Menschen dienen."

 

22.03.2017 in Aktuelles

Infobrief März 2017

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief für März 2017 ist da.
​Themen diesmal u.a. die Wiedereinführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer und die Verteilung der Gelder aus Fussball-Fernsehrechten des DFB.


​Wir wünschen eine angenehme Lektüre.

 

Infobrief März 2017

 

16.03.2017 in Aktuelles

Holzvermarktung: Kartellverfahren des Bundeskartellamts

 

SPD enttäuscht vom Urteil zum Kartellverfahren

 

Reinhold Gall: „Statt sich weiter aufs Klagen zu konzentrieren, sollte man jetzt das Beste aus der Situation machen!“

Das Bundeskartellamt hatte dem Land die gemeinsame Holzvermarktung weitgehend untersagt. Dagegen ging das Land gerichtlich vor. Nun hat das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 15. März 2017 die Untersagungsverfügung des Bundeskartellamts gegen das Land Baden-Württemberg im  sog.  "Rundholz-Kartellverfahren" im Wesentlichen bestätigt.

Dem Land Baden-Württemberg bleibt es untersagt, die Vermarktung von Rundholz für Körperschafts- und Privatwälder mit einer Fläche von mehr als 100 Hektar durchzuführen. Ebenso darf das Land für Besitzer von Waldflächen mit einer Größe von über 100 Hektar nicht mehr die jährliche Betriebsplanung, die forsttechnische Betriebsleitung und den Revierdienst durchführen.

Zur Begründung hieß es, dass der Verkauf durch das Land ein aufgrund europäischer Kartellrechtsvorschriften verbotenes Vertriebskartell darstelle, das den freien Wettbewerb verfälsche.

Im Streit um den Holzverkauf in Baden-Württemberg will das Land nun vor den Bundesgerichtshof ziehen.

Die SPD stand voll hinter der Klage gegen die Bundeskartellbehörde. „Der Wald mit seinen vielen gesellschaftlichen und ökologischen Aufgaben kann nicht kartellrechtlich betrachtet werden wie eine Schraubenfabrik“, so Reinhold Gall, forstpolitischer Experte der Fraktion.

Doch anstatt sich immer nur weiter auf das Klagen zu konzentrieren, solle man sich nun verstärkt darum bemühen, das Beste aus dem Urteil zu machen und soviel wie möglich vom Einheitsforstamt, das für alle Waldbesitzer da war, retten. „Das sind wir dem Wald, der Natur, den Kommunen und Privatwaldbesitzern und den Beschäftigten im Forst schuldig“, so Gall. Die SPD wende sich nicht dagegen, in die nächste Instanz zu gehen, die sinnvolle Neuordnung der Forstwirtschaft müsse aber Vorrang haben.

 

02.03.2017 in Aktuelles

Politischer Aschermittwoch

 

Volles Haus beim politischen Aschermittwoch der SPD im Gasthof Rotochsen in Sontheim-Brenz.

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Sontheim-Brenz und des SPD-Kreisverbands Heidenheim durfte ich die Rede beim traditionellen politischen Aschermittwoch in
Sontheim halten.

Dazu gab es hervorragenden Wurstsalat und Bier vom Fass. Besonders erfreulich: Nach der Rede gab es einen spontanen Eintritt in die SPD direkt vor Ort. Die SPD ist im Aufwind, der Bundestagswahlkampf kann kommen!


 

 

27.02.2017 in Aktuelles

Meuthen hat gelogen: AfD-Gelder nicht zurückbezahlt

 

Reinhold Gall: „Meuthen und seiner Chaostruppe kann man nicht über den Weg trauen. Wer wie der AfD-Mann wiederholt bewusst nicht die Wahrheit sagt, disqualifiziert sich selbst und hat jeden Anspruch auf Glaubwürdigkeit verloren"

 

 

„AfD-Fraktionschef Meuthen hat im Parlament gelogen. Denn entgegen seiner dort geäußerten Bestätigung sind beim Landtag bis zur Stunde keine Rückzahlungen von Zuschüssen aus der Fraktionsspaltung eingegangen.“ Zu dieser Schlussfolgerung kommt Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, im Lichte eines aktuellen Antwortschreibens des Landtagsdirektors auf seine schriftliche Nachfrage von Anfang Februar.

 

„Meuthen und seiner Chaostruppe kann man nicht über den Weg trauen. Wer wie der AfD-Mann wiederholt bewusst nicht die Wahrheit sagt, disqualifiziert sich selbst und hat jeden Anspruch auf Glaubwürdigkeit verloren“, tadelte Gall. Er kündigte an, den Vorgang bei nächster Gelegenheit im Präsidium des Landtags zur Sprache zur bringen.

 

Auf ihrer Pressekonferenz zur Wiedervereinigung am 11. Oktober 2016 hatte die AfD angekündigt, dass man aus der Fraktionsspaltung resultierende Gelder an die Landtagsverwaltung zurückzahlen werde. Diese bezifferte den Betrag auf 182.573 Euro.

 

AfD-Fraktionschef Meuthen hatte in der Plenarsitzung am 9. Februar 2017 laut Protokoll auf die Frage des FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke, ob die AfD das Geld aus Zeiten der Fraktionsteilung inzwischen zurückbezahlt habe, wörtlich mit „Ja, natürlich“ geantwortet. Daraufhin hatte Rülke noch angemerkt, „dann nehmen wir das zu Protokoll: es wurde alles zurückbezahlt“.

 

Mit Schreiben vom selben Tag (9. Februar 2017) hakte dann SPD-Mann Gall bei der Landtagsverwaltung umgehend nach und bat um Auskunft, „ob die erwähnten Gelder in der Zwischenzeit tatsächlich an die Landtagsverwaltung zurückgeflossen sind.“ Der Landtagsdirektor teilte inzwischen in einem Brief an Gall mit Datum vom 24. Februar 2017 mit, bisher seien „noch keine Rückzahlungen erfolgt“. Die ABW-Fraktion in Liquidation habe nach dem Fraktionsgesetz bis zum 11. März 2017 Zeit, Rechnung zu legen und sei dann verpflichtet, das noch vorhandene Vermögen zurückzuzahlen.

 

„Dass es Meuthen mit der Wahrheit nicht so genau nimmt“, zeigt nach Ansicht Galls auch ein weiterer politisch schwerwiegender Fall. Anfang Februar hatte der AfD-Fraktionschef zugeben müssen, dass der AfD-Abgeordnete Räpple bei der Fusion von AfD und ABW im Oktober 2016 eine Präambel zur Abgrenzung von Antisemitismus und Rassismus und somit den Zusammenführungsvertrag nicht unterschrieben hat. Meuthen hatte damals aber wahrheitswidrig beteuert, "jeder einzelne" habe die Präambel unterschrieben.

 

 

23.02.2017 in Aktuelles

Infobrief Februar 2017

 

Der neue Infobrief ist erschienen.
​Themen u.a. der Landeshaushalt und die Kürzungen bei den Kommunen.

 

Infobrief Februar 2017

 

 

15.02.2017 in Aktuelles

Handwerkskammer Heilbronn: Ausbildung auf gutem Wege

 

Johannes Richter, Leiter des Bildungs- und Technologiezentrums (BTZ) und Hauptgeschäftsführer Ralf Schnörr führten Andreas Stoch und Reinhold Gall durch die Betriebs- und Ausbildungsräume des BTZ in Heilbronn.

Das Bildungs- und Technologiezentrum (BTZ) steht für ein breites Angebot an Aus-, Fort- und Weiterbildung. Auszubildende, Fachkräfte, Führungskräfte und Unternehmer finden hier praxis- und zukunftsorientierte Dienstleistungen.

Die Handwerkskammer hat sehr gute Erfahrungen mit der Einführung der Gemeinschaftsschule gemacht. Außerdem entwickelt sie zukunftsweisende Konzepte im Bereich der Erwachsenenausbildung, etwa modularisierte Ausbildungen.

 

15.02.2017 in Aktuelles

Andreas Stoch: Kommunalpolitische Diskussion

 

Bezahlbarer Wohnraum, Finanzen und Verkehr. Das waren die entscheidenden Themen, die den kommunalpolitisch Aktiven aus der Region auf den Nägeln brannte.
​Andreas Stoch, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, war zu Gast und diskutierte angeregt mit den Gemeinderätinnen und -räten.

Zwischen 2011 und 2016 hatte Baden-Württemberg die kommunalfreundlichste Regierung in der Geschichte des Landes. Das hat sich nun geändert. Der Landeshaushalt 2017 liegt vor. Grün-Schwarz betreibt Haushaltspolitik zu Lasten unserer Städte und Gemeinden: Durch die um weitere 250 Mio. Euro erhöhte Vorwegentnahme aus der Finanzausgleichsmasse wird den Kommunen ihnen eigentlich zustehendes Geld vorenthalten.

Dies wird direkte Auswirkungen auf die Arbeit in den Gemeinderäten vor Ort haben.

 

14.02.2017 in Aktuelles

DLR Lampoldshausen

 

High Tech in Lampoldshausen: Zu Besuch beim Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) in Lampoldshausen zusammen mit Rainer Hinderer und Andreas Stoch.

​Einen ausführlichen Bericht finden Sie auf den Seiten des

Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt.

 

 

14.02.2017 in Aktuelles

Wüstenrot: Andreas Stoch und Reinhold Gall zu Besuch in der Georg-Kropp-Schule

 

Am Montag kamen Kultusminister a.D. Andreas Stoch und Innenminister a.D. Reinhold Gall in die Georg-Kropp-Schule nach Wüstenrot. Seit dem Schuljahr 2012/13 – und damit als eine der ersten im Land – ist die GKS Gemeinschaftsschule. Die Abgeordneten machten sich in einem Rundgang ein Bild von den neuen Klassenzimmern, die mit moderner Technik ausgestattet sind. So wurden allein in den Naturwissenschaftsraum 100.000 Euro investiert.

Zusammen mit Schulleiter Peter Wetter, dessen Vorgänger Peter Wagner, Bürgermeister  Timo Wolf, der Elternbeiratsvorsitzenden Julia Zügel und mehreren Schülerinnen und Schülern diskutierten die beiden Landtagsabgeordneten über die Entwicklung der Gemeinschaftsschule in den letzten Jahren. Eltern, Lehrer und Schüler zeigten sich von dem Konzept überzeugt.

Insbesondere die Lernbegleitung über Logbücher gefällt den Schülerinnen und Schüler sehr gut. Rektor Wetter berichtete, auch die Motivation der Lehrkräfte sei sehr hoch. Die offene Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern und deren große Fähigkeit, sich zu artikulieren, hat Stoch und Gall besonders beeindruckt.

 

24.01.2017 in Aktuelles

Infobrief Januar 2017

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der erste Infobrief im Jahr 2017 ist da.
​Themen sind diesmal u.a. die Lehrerversorgung und die Digitalisierung im Land sowie die Vorstellung von Frank-Walter Steinmeier in Stuttgart.

 

Infobrief Januar

 

13.01.2017 in Aktuelles

Digitalisierung und Lehrermangel bei Grün-Schwarz: Keine Skype-Interviews zugelassen!

 

In den vergangenen Tagen war der Pressen der Fall der Obersulmer Grundschullehrerin Sarah Wolf zu entnehmen. Frau Wolf hatte sich auf eine Stelle an der Grundschule Plattenwald in Amorbach beworben und vom Regierungspräsidium Stuttgart eine Absage erhalten. Die Grundschule hätte Frau Wolf zwar gerne eingestellt und hatte mit ihr ein Vorstellungsgespräch via Skype geführt – Frau Wolf unterrichtet an der deutschen Schule in Kuala Lumpur – das Regierungspräsidium pocht aber auf einer persönlichen Vorstellung.

 

12.01.2017 in Aktuelles

Nationalpark Schwarzwald

 

Die SPD ist stolz auf das Erreichte und dankt der Leitung des Nationalparks

 

Bei seinem Besuch der Nationalparkleitung auf dem Ruhestein überzeugte sich Reinhold Gall, ehemalige Innenminister und forst- und jagdpolitischer Experte, vom bislang sehr erfolgreichen Aufbau des Nationalparks. Seit vielen Jahren hatte die SPD im Land für ein solches Großschutzgebiet gekämpft und es schließlich mit den Grünen vor drei Jahren errichtet.

 

19.12.2016 in Aktuelles

Infobrief Dezember 2016

 

Liebe Leserinnen und Leser,

mit der Dezemberausgabe erscheint der letzte Infobrief in diesem Jahr.

Thema diesmal u.a. die Verspätungen bei der Bahn auf der Strecke Neckarsulm-Heilbronn-Stuttgart.

Abrufbar hier:

Infobrief Dezember 2016

 

18.12.2016 in Aktuelles

Weihnachtsgrüße

 

Hier finden Sie die Videobotschaft von Reinhold Gall MdL zu Weihnachten und den Rückblick auf das Jahr 2016.

 

 

21.11.2016 in Aktuelles

Infobrief November 2016

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief für November ist erschienen.
​Thema diesmal unter anderem: Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidentenkandidat.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

 

Infobrief November 2016

 

14.11.2016 in Aktuelles

Steinmeier ist die beste Wahl als Bundespräsident

 

Frank-Walter Steinmeier ist ein hervorragender Kandidat für die Nachfolge von Joachim Gauck als Bundespräsident. Er ist international hoch geachtet und vernetzt und in der Bundesrepublik einer der beliebtesten Politiker.

Ich kenne Frank-Walter Steinmeier seit Jahren und ich bin mir sicher: Mit ihm haben wir einen erfahrenen und besonnenen Staatsmann, der gerade in der heutigen Zeit dazu beitragen wird, die Einheit Europas zu wahren und den Zusammenzuhalten in unserer Gesellschaft zu stärken.

​Das hat auch die CDU erkannt und ich bin froh, dass die Unionsparteien erklärt haben, Steinmeier in der Bundesversammlung zu unterstützen. Frank-Walter Steinmeier ist die absolut richtige Wahl zur richtigen Zeit.

 

04.11.2016 in Aktuelles

Viele, viele Glückwünsche

 

In den letzten Tagen haben mich viele Glückwünsche zu meinem 60. Geburtstag erreicht. Per Mail, über Facebook oder traditionell mit einer Karte.

Ich habe mich über die vielen Zuschriften und guten Wünsche sehr gefreut, herzlichen Dank!

 

19.10.2016 in Aktuelles

Haushalt: Grün-Schwarz inszeniert Konsolidierungsshow

 

Dieser Haushaltsentwurf zeigt, dass „sozial“ mit den Grünen nicht zu machen ist. Auch im Bildungsbereich ist spürbar, dass hier Hand angelegt werden soll. Die Grünen haben sich mit ihrem Kürzungsprogramm durchgesetzt und die CDU hat sich blamiert. Ganz besonders problematisch ist, dass es auch den Kommunen an den Kragen gehen soll.

 

12.10.2016 in Aktuelles

Infobrief Oktober 2016

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der neue Infobrief für Oktober ist erschienen.
​Thema diesmal unter anderem: Der grassierende Unterrichtsausfall zu Schuljahresbeginn.

Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

 

Infobrief Oktober 2016

 

07.09.2016 in Aktuelles

Newsletter im September

 

Liebe Leserinnen und Leser,

der aktuelle Newsletter ist da. Themen sind unter anderem die Geheimabsprachen der Landesregierung und ein Besuch bei der schwaigener Firma Heiche in Ungarn.

Wir wünschen angenehme Lektüre!

 

Newsletter September 2016

 

27.08.2016 in Aktuelles

Bei der Firma Heiche in Ungarn

 

Ende August war Reinhold Gall MdL zu Besuch bei der ungarischen Niederlassung der Schwaigener Firma Heiche Oberflächentechnik. Seit 10 Jahren betreibt Heiche mit nunmehr über 100 Mitarbeitern ein Werk in Sátoraljaújhely, 200 Kilometer östlich von Budapest, nahe der Grenze zur Slowakei und zur Ukraine.

 

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